Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen!

Ein ereignisreiches erstes Halbjahr liegt hinter uns und die Turbulenzen weltweit lassen einen kaum zur Ruhe kommen. Mit dem Brexit  wird auch die europäische Politik einmal mehr vor große Aufgaben gestellt. Doch wir Sozialdemokrat*innen bleiben unseren Zielen einer freiheitlichen, gerechten und solidarischen Gesellschaft treu und reden mit der Stimme der Vernunft!
Wir wünschen Ihnen und euch allen eine schöne, erholsame Sommerzeit!

Hier können Sie die Kampagne der SPD unterstützen:

Aktuelles der SPD im Kreisverband Paderborn

Die SPD- Kreistagsfraktion mit (von links) Jürgen Schmidt, Wolfgang Scholle, Fraktionschef Bernd Schäfer, Gunda Köster, Heiner Engelbracht, Ulla Barlen, Heike Krömeke, Ottmar Scharfen, Silke Kohaupt, Alexander Wittmer und stellv. Landrat Wolfgang Weigel.

SPD: Klausurtagung mit breiter Themenpalette

Über einen ganzen Tag hinweg beschäftigte sich die SPD- Kreistagsfraktion mit einer Fülle von Themen. So stellten in einem ersten Schwerpunkt Dr. Karsten Wilke und Frederic Clasmeier von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in OWL ihre Arbeit im Regierungsbezirk vor.
Beide beraten ständig an Schulen, in Vereinen, Jugendhäusern oder in Betrieben wie auch bei der Durchführung von Demonstrationen. Nach ihren Erkenntnissen sind auch in OWL bis zu zwanzig Prozent der Bevölkerung anfällig für rechtsradikales Gedankengut, grundsätzlich aber auch noch für die Demokratie zu gewinnen. Fünf Prozent haben jedoch ein geschlossenes, rechtsradikales Weltbild, von dem sie auch kaum noch abzubringen sind.

In einem anderen Themen- Schwerpunkt ging es mit Hilfe der zuständigen Amtsleiterin des Kreises, Frau Dr. Claudia Beverungen um den Weg der Verwaltung in eine zunehmend von Digitalisierung geprägte Welt. Dazu gehören u. a. auch die Umstellung und Archivierung von Akten und Dokumenten auf ihre elektronischen Behandlungsmöglichkeiten. Dieses geschieht zunehmend auch durch „Kunden“ der Verwaltung vom heimischen PC aus oder durch andere beteiligte Behörden ( > E-Government). Fraktionschef Bernd Schäfer betont die Langfristigkeit des Prozesses, weil dieser die Gesamtheit aller Bürgerinnen und Bürger, wie auch der Bediensteten in den Blick nehmen müsse.

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SPD thematisiert den Ausbau von Notfallnummern

Von den Baggerseen im Kreis Paderborn ist das System bereits bekannt: Im Notfall findet sich dort eine Kennzeichnung (Nummerierung), die in der Kreis- Leitstelle hinterlegt ist und die im Ernstfall die Örtlichkeit präzise anzeigt. Eine schnellstmögliche Rettung wird so gewährleistet.

Angeregt durch bereits vorhandene weitere Beispiele in Westheim und in Bad Lippspringe legt die SPD- Kreistagsfraktion jetzt gegenüber dem Landrat in einer Anfrage einen flächendeckenden Ausbau dieses Systems der Notfallnummern nahe. Die Kreistagsabgeordnete Heike Krömeke dazu: „Die Kennzeichnung mit Notfallnummern zum Beispiel an Bänken, Schutzhütten, Naturdenkmalen oder Kinderspielplätzen ist unseres Erachtens sehr gut geeignet, um auch abseitige Örtlichkeiten zügig mit Rettungs-, Polizei- oder anderen Hilfsfahrzeugen zu erreichen.“

Die Sozialdemokraten stellen sich den Ernstfall etwa bei Wanderern oder Touristen und Ortsunkundigen vor, wenn neben möglichen gesundheitlichen Problemen auch Unwetter oder Orientierungslosigkeit als Gründe für derartige Notrufe auftreten sollten. „In derartigen Fällen sehe ich in einem kreisweiten System mit hinterlegten Notfallnummern bei der Leitstelle ein gutes Instrument zur schnellen Hilfe“, so Krömeke.

Fraktionschef Bernd Schäfer: „Unsere Anfrage thematisiert ja auch die Umsetzungs- und die Kostenseite. Wenn die Auskünfte darauf vorliegen, werden wir uns das Ganze sicher noch einmal konkreter auf die Machbarkeit hin ansehen.“

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SPD-Abgeordnete zu Gesprächen bei Straßen.NRW

Teutonen-Riege im Gespräch mit Andreas Meyer über laufende und anstehende Straßenprojekte in OWL

Bielefeld. In bewährter Runde informierte Andreas Meyer, Leiter der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe von Straßen.NRW, die anwesenden Mandatsträger über laufende und geplante Straßenverkehrsprojekte in OWL. Das Treffen der SPD-Bundes-, Landtags- und Regionalratsabgeordneten sowie einzelner Kreistagsmitglieder der Region bei Straßen.NRW hat mittlerweile Tradition und dient dem Austausch von aktuellen Sachstandsmeldungen bezüglich einzelner Bauprojekte.

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