Herzlich willkommen

Als Vorsitzender der SPD im Kreis Paderborn begrüße ich Sie auf unserer Internetseite. Ich freue mich über Ihr Interesse am politischen Geschehen in unserer Region und lade Sie gerne zum Mitmachen ein.
Für Fragen und Anregungen steht Ihnen unsere Kreisgeschäftsstelle in Paderborn zur Verfügung.

Telefon (05251) 121 930; Mail: kv.paderborn@spd.de.

Unsere Kandidatinnen zur Landtagswahl am 14. Mai:

Aktuelles der SPD im Kreisverband Paderborn

„NRW ist bundesweit Spitze bei den Integrationsbetrieben für Menschen mit Behinderung“

Das nordrhein-westfälische Sozialministerium hat  im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen aktuellen Bericht zur Situation der Integrationsprojekte in NRW vorgestellt. Dazu erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Integrationsbetriebe und damit die Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung nehmen in NRW stetig zu. Die Anzahl der Betriebe hat sich seit 2008 mehr als verdoppelt. In den mehr als 280 Einrichtungen arbeiten aktuell rund 7.000 Menschen. Damit hat NRW bundesweit den größten Anteil an Integrationsprojekten.
Integrationsbetriebe sind Unternehmen, die Arbeits- und Ausbildungsplätze für Menschen mit Behinderung bieten, die ohne eine besondere Unterstützung nicht in der Lage sind, sich im allgemeinen Arbeitsmarkt zu behaupten.
Unabhängig davon müssen sich die Integrationsbetriebe und die Beschäftigten wie alle anderen am Markt behaupten und wirtschaftlich arbeiten.
Die Zahlen belegen, dass Integrationsbetriebe ein wichtiges Instrument sind, um einen inklusiven Arbeitsmarkt zu schaffen und sie die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderung stärken.“

Weiterlesen …

Bund stockt Mittel für Kitas auf: Blienert (SPD) sieht in „Sprach-Kitas“ Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ wird im laufenden Jahr weiter ausgebaut. Für das Programm stehen von 2017 bis 2020 insgesamt 1,126 Mrd. Euro zur Verfügung. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert mit dem Bundesprogramm die gezielte Sprachförderung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Weitere Schwerpunkte sind die Zusammenarbeit mit Familien und die Umsetzung inklusiver Pädagogik.
Der Paderborner Bundestagabgeordnete Burkhard Blienert (SPD) sieht in der Mittelaufstockung ein wichtiges Signal, das der Bund setzt: „Damit wird der quantitative und qualitative Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben.“
Das Bundesprogramm fußt auf drei Säulen: Erstens können geschulte Fachkräfte für zusätzliche Sprachförderung eingestellt werden, zweitens sollen durch eine Fachberatung Barrieren in den Kitas abgebaut und eine inklusive Lernumgebung geschaffen werden und drittens wird mithilfe der zusätzlichen Unterstützung intensiv mit den Eltern und Familien gearbeitet.
Das SPD-geführte Bundesfamilienministerium sieht in der Sprache die Weichen für gesellschaftliche Teilhabe und eine erfolgreiche Bildungs- und Berufslaufbahn. Sprache dürfe kein Privileg sein.
„Ich freue mich, dass auch zwei Kitas in Hövelhof gefördert werden“, so Burkhard Blienert. Es sei entscheidend, Kinder in ihrer sprachlichen Entwicklung so früh wie möglich zu unterstützen: „Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um gleiche Bildungschancen für alle zu schaffen und zu mehr Bildungsgerechtigkeit zu kommen“, so Blienert.

Weiterlesen …

Steuerpolitik – Eine Frage der Gerechtigkeit

„Geld regiert die Welt“ - dieser allseits bekannte Spruch verdeutlicht die Schlüsselstellung der Finanzen, auch im politischen Handeln. Die „klammen“ kommunalen Haushalte sind immer wieder Thema in den Rathäusern, Finanzen begrenzen häufig die Handlungsspielräume der örtlichen Politiker/innen.

Wir freuen uns daher sehr, dass unser NRW Finanzminister zu einem Diskussionsabend in unseren Kreis, nach Paderborn kommt und laden Sie / Euch herzlich ein!

Freitag, 10. März 17, von 18 bis 20 Uhr
im Kommunikationszentrum der Sparkasse Paderborn-Detmold,
Hathumer Str. 15-19, 33098 Paderborn
Einlass: 17.30 Uhr

Weiterlesen …

Aktuelles aus Bund und Land

Hightech-Strategie mit starker Bilanz

Die in dieser Woche vorgestellte Zwischenbilanz der Hightech-Strategie zeigt einmal mehr, dass wir bei Forschung und Innovation auf einem guten Weg sind. Mittlerweile liegt der Fokus auf einem breiten Innovationsbegriff. Soziale und technologische Innovationen stehen gleichberechtigt nebeneinander, erklärt Rene Röspel.

Demokratie wird durch Engagement gelernt

Der 2. Engagementbericht wurde heute vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett vorgelegt. Er zeigt, dass Bürgerinnen und Bürger Verantwortung übernehmen und gesellschaftliche Herausforderungen in ihrem Engagement aufgreifen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in ihrem Kurs hin zu einer modernen Engagementpolitik gestärkt, erklärt Svenja Stadler.

Wettbewerbsregister - keine öffentlichen Aufträge für korrupte Unternehmen

Mit der Einführung eines sogenannten Wettbewerbsregisters wird Deutschland in der Europäischen Union Vorreiter in Sachen Korruptionsprävention im öffentlichen Auftragswesen. Schwarzen Schafen wird damit das Handwerk gelegt. Damit sind wir auch voll im Plan unserer internationalen Initiativen zur Korruptionsbekämpfung im Rahmen der laufenden deutschen G20-Präsidentschaft, erklärt Marcus Held.

Rechtssicherheit für die Vergabe von Wohnimmobilienkrediten

Heute hat der federführende Finanzausschuss des Bundestags konkretisierende Regelungen für die Anforderungen an die Kreditwürdigkeitsprüfungen bei der Vergabe von Wohnimmobilienkrediten beschlossen. Die ins Stocken geratene Vergabepraxis von Krediten insbesondere an Familien und Senioren dürfte damit beendet werden, erklären Lothar Binding und Johannes Fechner.

SPD setzt sich für starke Kinderrechte ein

Aus Anlass des Kinder- und Jugendhilfetages in Düsseldorf spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz aus. Deshalb unterstützen wir eine entsprechende Bundesratsinitiative von NRW-Ministerpräsidentin Kraft. Ausdrücklich im Grundgesetz geregelte Kinderrechte sollen das Fundament für eine gute, gerechte, solidarische und zukunftsweisende Kinderpolitik sein. Jetzt muss lediglich noch die Union auf den großen Zug der Befürworter in Zivilgesellschaft, Parteien, Landesregierungen und Bundestagsfraktionen aufspringen, sagt Sönke Rix.