Laschet wackelt weiter – dieses Mal bei den Kitas

Zum aktuellen Hin und Her von Armin Laschet bei der Kita-Beitragsfreiheit erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

„Der politische Wackeldackel Armin Laschet wackelt weiter durch den Wahlkampf. Auch beim Thema Kita wissen die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen nicht, wo sie beim CDU-Kandidaten eigentlich dran sind. Die Aussagen von der CDU und ihrem Vorsitzenden sind Ausdruck einer familienpolitischen Irrfahrt.

Über Jahre ließ der Kandidat den bereits 2012 im Interview geäußerten Satz „Kita-Beitragsfreiheit ist Geldverschwendung“ für sich gelten. Noch Anfang April behauptete Laschet im „Westfalenblatt“, die Beitragsfreiheit für Eltern sei finanziell „unrealistisch“. In seinem Wahlprogramm klingt das dagegen anders. Und die CDU wäre nicht die CDU, wenn sie nicht zeitgleich auf die Wahl-o-Mat-Frage „Sollen Kita-Gebühren vollständig abgeschafft werden?“ mit „Ja“ antworten würde, um dort die Nutzer zu verschaukeln. Das ständige Hin und Her des Kandidaten ist in atemberaubender Art und Weise unseriös und ambitionslos. Jeder erkennt: Er hat nicht das Format unserer Ministerpräsidentin.

Hannelore Kraft hat einen klugen Plan, den sie konsequent umsetzt. Unsere vorbeugende Politik wirkt. Während die Kinderarmut in 13 Bundesländern wie Bayern, Saarland oder Hessen deutlich ansteigt, sinkt sie in NRW deutschlandweit und gegen den Bundestrend am stärksten, wie der Armutsberichts des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung zeigt.

Niemand weiß, was der Kandidat Laschet beabsichtigt. Die NRWSPD dagegen möchte und wird mit ihrem Plan für NRW die jüngsten Erfolge ausbauen, damit wir kein Kind zurücklassen: Wir wollen Kitas für eine Kernzeit von 30 Stunden beitragsfrei machen, die Qualität der Betreuung weiter steigern und für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten sorgen.“

 

Weiterlesen …

Besuchergruppe Kreis PB

Fahrt zum SPD Wahlkampfauftakt

Die NRWSPD hat zur heißen Wahlkampfphase unterschiedlichste Bundesprominenz eingeladen. Dabei waren Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Malu Dreyer und Olaf Scholz und unterstützten Hannelore Kraft mit überzeugenden Kurzbeiträgen. Auftritte von Urbanatix, Frida Gold und Poetry Slamerin Ella Anschein füllten das abwechslungsreiche Programm und trugen zu einer atemberaubenden und grandiosen Stimmung bei. Die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Kreis Paderborn waren hellauf begeistert.

Weiterlesen …

Kreisvorstand SPD KV Paderborn

Erfolgreiche Klausurtagung des Kreisvorstandes

Der SPD Kreisvorstand traf sich am ersten Februar Wochenende zu einer ausgiebigen Klausurtagung. Neben einzelnen Themenfelder und der Arbeitsaufteilung innerhalb des Vorstandes standen natürlich die anstehenden Wahlkämpfe im Vordergrund der Beratungen.

Mit Christoph Dolle war ein Mitglied des Landesvorstandes der NRWSPD angereist und diskutierte mit den Kreisvorstandsmitgliedern den vorliegenden Entwurf zum Landeswahlprogramm. Dieser Entwurf wird auf dem anstehenden Parteitag der Landes SPD am 18. Februar dann endgültig diskutiert und beschlossen.

Burkhard Blienert zeigte sich nach der Klausur sehr optimistisch für die kommenden Wochen. "Es wird sicherlich viel Arbeit geben, keine Frage. Aber der Spaß an der Politik und der Spaß am gemeinsamen Arbeiten kommt dabei sicherlich nicht zu kurz!" Zumal ja nun einige neue Mitglieder geworben wurden, wie sich auf dem Neujahrsempfang dann zeigte.

Weiterlesen …

Frisch gewählter Landesvorstand

Landesparteitag der NRWSPD: NRW bleibt neu.

„NRW bleibt neu“ lautete das Motto des Tages und unsere Landesvorsitzende zeigte, was Zukunftspolitik ist.
Voller Leidenschaft zeigte Hannelore Kraft ihren Plan für die weitere Zukunft des Landes auf: Wir bekennen uns zum Industrieland NRW. Wir investieren in analoge und digitale Infrastruktur. Wir bauen auf eine offene Gesellschaft mitten in Europa. Es wird so viel für Kinder und Bildung investiert wie nie zuvor. Wir lassen kein Kind zurück. Wir entwickeln bessere Ganztagsangebote. Wir gehen die Geburtsfehler bei G8 an. Wir werden die Schulsozialarbeit im Bund wieder stärken.Mit „Gute Schule 2020“ legen ein zwei Milliarden für Investitionen in unsere Schulen auf. Wir wollen ein Azubi-Ticket einführen. Wir halten nichts von einer schwarzen Null auf Kosten der Armen. Wir gehen die nächsten Schritte bei der Kita-Finanzierung. Wir haben die Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter im Blick. Hanneloren Kraft fasst zusammen: „Unser Plan hat viele Unterpunkte, wir verlieren uns aber nicht im Klein-Klein. Wir haben das Ganze im Blick. Wir wollen mehr Gerechtigkeit wagen. Das ist unser Ziel.“

„Wir alle sind ein starkes Team und wir werden unser Land weiter voranbringen“, hieß es zum Schluss einer fulminanten Rede, die von minutenlangen Applaus und einem herausragenden Ergebnis zur Wiederwahl abgerundet wurde. 98,45% der Delegierten bestätigten Hannelore Kraft in ihrem Amt. „Nach fast zehn Jahren so ein tolles Ergebnis ist schon etwas besonderes. Das berührt mich. Danke für dieses Vertrauen!“, bedankte sich die alte und neue Landesvorsitzende.

Weiterlesen …

Nektaria Bader vorne links neben B. Blienert

SPD Grillfest in Salzkotten

Beim diesjährigen Sommerfest des SPD-Ortsvereins Salzkotten konnte der Vorsitzende Meinolf Glahe den Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert und die Kandidatin zur Landtagswahl Nektaria Bader (Bad Wünnenberg) als Gäste begrüßen. Burkhard Blienert informierte die Mitglieder des Ortsvereins über die Debatten in der Sommerpause. Insbesondere die Fragen zur Sicherheit in Deutschland, zum Syrienkrieg und zu den Freihandelsabkommen. Aktuell wird in Berlin ein für Salzkotten wichtiges Thema diskutiert. Mit der Aufnahme der B1 neu in den Bundesverkehrswegeplan kann nun demnächst intensiv an der Verwirklichung der Ortsumgehung Salzkotten gearbeitet werden. „Damit ist das Projekt B1 neu nah an der Realisierung“, freut sich auch der Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert. Notwendig waren dafür u.a. auch Gespräche der beiden Paderborner Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU im Verkehrsministerium. 

Von Besondern Interesse stand jedoch der Besuch von Nektaria Bader. Sie stellte sich den Mitgliedern vor und erzählte von den Schwerpunkten für ihren Kampf um ein Landtagsmandat. Dabei ist ihr der Grundsatz „Kein Kind zurücklassen – jedem Kind eine Chance“ besonders wichtig. Sie verwies auf die bisherige Bilanz der Landesregierung und der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. In den letzten 6 Jahren ist der Rückstand in NRW in der frühkindlichen Bildung und im U 3 Ausbau, sowie im Ganztagsausbau in den Schulen erheblich geschlossen worden. „Die Investitionen in die Zukunft werden sich auszahlen“, ist sich Nektaria Bader sicher.

Weiterlesen …

SPD im Kreis Paderborn startet in den Landtagswahlkampf

Die SPD im Kreis Paderborn geht mit zwei Kandidatinnen in die Landtagswahl 2017! Auf großen Rückhalt in der Partei können sich beide Kandidatinnen verlassen! Nektaria Bader, Lehrerin aus Bad Wünnenberg, wird für den Wahlkreis 100 Paderborn-Land und Claudia Steekolk, erfahrene Ratsfau aus Paderborn für den Wahlkreis 101 Paderborn-Stadt ins Rennen gehen. Beide haben mit 93 bzw. 95 % der Stimmen hervorragende Ergebnisse erzielt.

Und das Ziel ist klar: "Wir gehen gemeinsam ins Rennen, mit einem Wahlkampf in der Stadt und im Kreis Paderborn. Die erfolgreiche Politik der NRW Regierung muss weitergeführt und gestärt werden!" Denn die Bilanz der rot-grünen Regierung kann sich sehen lassen, was auch durch den Gastbeitrag von Marc Herter MdL, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Landtagsfraktion sehr deutlich wurde. Sicher gibt es noch einiges zu tun - daher: Packen wir es gemeinsam an! Die Schwerpunkte werden weiterhin in den Bereichen Schule und Bildung, Kein Kind zurücklassen, Wirtschaftspolitik, mit Blick auf die digitale Entwicklung und eine gute Finanzpolitik liegen.

Weiterlesen …

Deutliche Zuwächse der SPD in den Wahlkreisen

Über deutliche Zugewinne bei der Landtagswahl am 13. Mai durfte sich die SPD im Kreis Paderborn freuen. Claudia Steenkolk, Direktbewerberin im Wahlkreis PB-Stadt, kam auf 29,1 Prozent Erststimmen (plus 4,8%).

Weiterlesen …

Sigmar Gabriel mit 130 Gästen im Bürgerdialog

Mit Sigmar Gabriel kam ein politisches Schwergewicht im Landtagswahlkampf nach Paderborn. Der Bundesvorsitzende der SPD unterstützte die beiden lokalen Direktbewerber Claudia Steenkolk (PB-Stadt) und Burkhard Blienert (PB-Land) beim "Bürger-Dialog" im Hotel Aspethera in Paderborn.

Weiterlesen …

Erfrischender Auftritt von Hannelore Kraft

Dass die Ministerpräsidentin nicht nur auf der politischen Bühne eine gute Figur macht, sondern auch musikalisch einiges drauf hat, bewies Hannelore Kraft bei ihrem Besuch im Paderborner Lokal "Bobberts".
Lothar und Thilo Pohlschmidt hatten zur Begrüßung den Hit "Muss nur noch kurz die Welt retten" angestimmt - eines der Lieblingslieder von Hannelore Kraft.

Weiterlesen …

Breite Mehrheit für Claudia Steenkolk und Burkhard Blienert

Die SPD im Kreis Paderborn hat ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai gewählt. Im Wahlkreis Paderborn-Stadt tritt Claudia Steenkolk an. Die Ratsfrau aus dem Paderborner Stadtteil Wewer erhielt auf der Wahlkreiskonferenz am 26. März 45 von 50 möglichen Stimmen (90% Zustimmung).

Weiterlesen …