SPD begrüßt ausdrücklich die Öffnung im LEP-Entwurf für eine Zukunft der Senne als Nationalpark

Seit Monaten wird er diskutiert: Der zweite Entwurf zum Landesentwicklungsplan II, in dem wichtige Leitlinien der nächsten 15 – 20 Jahre für die Planung vor Ort vom Land NRW festgelegt werden. Bis zum 15. Januar können Kommunen, Kreise, Verbände und auch Parteien ihre Stellungnahmen dazu abgeben. Auf der regionalen Ebene hat dies zum Beispiel der Regionalrat sehr detailliert nun gemacht: Mit den Stimmen der SPD, CDU und FDP/Freie Wähler wurde die „Detmolder Erklärung II“ gestern auf den Weg gebracht. Es wird klargestellt, dass auch in Zukunft die Planungskompetenzen hier vor Ort, in der Region liegen müssen um zum Beispiel eine bedarfsgerechte Zuweisung von Siedlungs- und Gewerbeflächen leisten zu können.
Die SPD Kreistagsfraktion unterstützt voll und ganz diese Detmolder Erklärung II. Über ein Detail im LEP II freuen sich die SPD Mandatsträger/innen ganz besonders: Zur Zukunft der Senne wird ausdrücklich auf die Möglichkeit der Schaffung eines Nationalparks Senne hingewiesen. „Dies ist sicherlich ein sehr guter Ausblick in die Zukunft. Vor dem Hintergrund des bevorstehenden Abzugs der Britischen Streitkräfte und dem bereits bestehenden Schutzcharakter der Senne ist die Schaffung eines Naturschutzgebietes oder Nationalparks Senne die beste Lösung“ kommentiert Wolfgang Scholle den LEP. Schon Anfang Dezember wurde zu diesem Detail eine kurze Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion, des SPD Kreisvorstandes sowie der SPD Ratsfraktionen Paderborn, Hövelhof und Bad Lippspringe dazu an die Staatskanzlei geschickt.

Weiterlesen …

SPD begrüßt Neues vom BMVg zur Senne (Kopie)

Recht zufrieden äußert sich die SPD- Kreistagsfraktion über eine aktuelle Stellungnahme von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Zukunft der Bundeswehr im Bereich der Senne. Die Ministerin beantwortet darin eine Anfrage des Augustdorfer Bürgermeisters Wulf, der als militanter Gegner eines Nationalparks gilt. 

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) teilt darin mit, dass noch nicht über die Folgenutzung der Senne entschieden sei. Diese Entscheidung werde am Bedarf orientiert sein und dann nach intensiver Prüfung getroffen, wenn die britischen Streitkräfte im Zusammenhang mit ihrem Abzug eine Freigabeerklärung für die Senne und von ihren vertraglichen Rechten vorgelegt hätten.

Weiterlesen …

SPD und GRÜNE Paderborn wollen Nationalpark Senne im Landesentwicklungsplan verankern

In der laufenden Debatte um den Entwurf des Landesentwicklungsplans fordern die Paderborner Kreisverbände von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einer gemeinsamen Stellungnahme, einen Nationalpark in Ostwestfalen-Lippe mit der Senne als Kerngebiet in den Raumplanungen zu verankern.

Weiterlesen …