Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir freuen uns sehr über Ihr  / euer Interesse an der Arbeit der SPD im Kreis Paderborn. Bei Fragen scheuen Sie / scheut euch nicht, uns anzusprechen. Kontaktdaten siehe links.

Mit vielen Grüßen
Burkhard Blienert, Kreisvorsitzender

Aktuelles der SPD im Kreisverband Paderborn

 

Am Sonntag, 2. Juni, hat Andrea Nahles ihren sofortigen Rückzug als Vorsitzende der Partei und der Bundestagsfraktion sowie aus der Politik insgesamt bekanntgegeben.
Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRW SPD, ist ihr für ihr Engagement in den letzten Jahren dankbar und meint: „Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.“

Der Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Paderborn, Burkhard Blienert, fordert in den nächsten Monaten eine inhaltliche und personelle Neuorientierung der gesamten Partei sowie eine Debatte über den Verbleib in der Großen: „Nach den aktuellen Ereignissen in der SPD sollten wir nichts personell überstürzen wie in der Vergangenheit, sondern einen Fahrplan für die notwendigen Entscheidungen für die Zukunft besprechen. Dazu gehören Fragen des Spitzenpersonals wie auch klare inhaltliche Positionen und eine politische Haltung. Alles muss auf den Prüfstand, auch die Frage der Großen Koalition.“

Sebastian Hartmann ist es wichtig, dass es zukünftig mehr gemeinsame und weniger einsame Entscheidungen gibt und erinnert daran, dass „die Sozialdemokratie in ihrer langen Geschichte andere Krisen überwunden hat und gestärkt daraus hervorgegangen ist.“ Er glaubt, dass die SPD vor einer „tiefgreifenden Umwälzung“ steht, Deutschland aber auch eine starke, selbstbewusste und zukunftszugewandte SPD braucht. Burkhard Blienert ergänzt: „Ich bin überzeugt, dass die SPD als eine Partei, die der sozialen Gerechtigkeit, der internationalen Solidarität, der Vernunft und Freiheit verpflichtet ist, eine Zukunft hat, um das ungezügelte Profitstreben zu bändigen.“

 

Kreisvorsitzender Burkhard Bliernt zum Ausgang der Europawahl:
Die Ursachen liegen nicht alleine in der jüngsten Vergangenheit. Aktuell sind es insbesondere z.B. die Klimadebatte, der Uploadfilter/Urheberrechte oder Reaktionen auf Positionierungen von Youtube-Stars, wo wir nicht klar und deutlich Positionen bezogen haben.
Unsere Kandidierenden aus OWL haben einen spitzen Einsatz gezeigt, sind bei Wind und Wetter zu Veranstaltungen gekommen und haben uns in Paderborn im Wahlkampf unterstützt.

Die fehlende Glaubwürdigkeit, gepaart mit der Regierungslogik ist kein gutes Angebot an die Wählerinnen und Wähler. Auch wenn unsere SPD-Ministerinnen und Minister in vielen Fällen Antreiber und Motor in der Regierung sind, geht uns doch die Energie aus, da die Union inhaltlich auf der Bremse steht. Die Umklammerung durch die GroKo schadet dem laufenden Erneuerungsprozess der SPD.

Bedanken möchte ich mich ganz besonders bei den Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften  und Mitgliedern im Kreis für den tollen Einsatz im Wahlkampf. Die Stimmung, die wichtig ist für die Motivation, war gut, darüber habe ich mich richtig gefreut. Wir werden uns daher über das Ergebnis zwar richtig ärgern, aber trotzdem nach vorne schauen und weiter zusammen an unserer SPD und für die Menschen im Kreis Paderborn arbeiten, im Sinne unserer Grundwerte und für unsere Demokratie.

Das ‚Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz‘ veranstaltet, ähnlich wie Ende Oktober, eine Kundgebung samt Konzert am 24. Mai auf dem Paderborner Marktplatz. #demokratieleben ist unsere Devise und lautet unser Aufruf. Anlass ist der 70. Geburtstag des Grundgesetzes. Musikalischer Kooperationspartner ist diesmal Kulturnadelträger Adda Schade.

Am 24. Mai gibt es unter dem Motto „Europäisches Palaver auf dem Marktplatz“ von 17 – 18:45 Uhr zunächst Diskussionsrunden zu:

  • Wie kommen wir zu wirksamen Klimaschutz in Europa?
  • Jugend mischt mit
  • Grenzen in Europa
  • Religion und Demokratie
  • Wie wächst Europa zusammen – Blick in die Arbeitswelt

Ab 19 Uhr startet das Konzert. Gewonnen haben wir für das musikalische LIneUp: