#ScholzPacktDasAn @OlafScholz

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wahlkampf 2021 ist analog und digital. Da hat sich im Vergleich zu bisherigen Wahlkämpfen einiges verändert. Ich finde, das Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern am Infotisch ist immer noch genauso wichtig, wie die Auseinandersetzung in den sozialen Medien. Hier kann man sich genauso informieren und findet Kontaktmöglichkeiten zur SPD im Kreis Paderborn. Dazu lade ich Sie und Euch herzlich ein.

Ihr/Euer

Burkhard Blienert, Vorsitzender der SPD im Kreis Paderborn und Kandidat zur Bundestagswahl 2021

(Übrigens, mein Zugang bei Twitter lautet @bublien. Aber auch bei Facebook, Google und Co. kann man mich unter meinem Namen suchen. Viel Spaß.)

 

 

Aktuelles der SPD im Kreisverband Paderborn

Der SPD Kreisvorstand setzt auf bewährte Kräfte. In seiner gestrigen Videokonferenz hat sich der Kreisvorstand mit großer Mehrheit für Wolfgang Weigel, zurzeit stellvertretender Landrat, als SPD Kandidat für das Landratsamt entschieden.

Dieser Vorschlag wird der Mitgliederversammlung, die sich am 23. Mai zur Kandidatenaufstellung trifft, gemacht.

„Wir haben eingehend über diesen Vorschlag diskutiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass mit Wolfgang Weigel ein sehr erfahrener, im Kreis bekannter Politiker ins Rennen geschickt wird. Mit ihm gemeinsam werden am 23. Mai die Kandidat*innen für den Kreistag offiziell von den Mitgliedern der SPD im Kreis Paderborn aufgestellt. Wir setzen auf ein Team der SPD, das sowohl erfahrene, bekannte Köpfe hat als auch jungen, frischen Wind mitbringt“, so Burkhard Blienert.

„Ich freue mich auf die Aufgabe, nach dem Stillstand durch die Coronakrise den Kreis Paderborn sowohl wirtschaftlich als auch sozial wieder nach vorn zu bringen. Dabei hilft mir, dass ich bereits als Stellvertreter des jetzigen Amtsinhabers die Struktur der Kreisverwaltung und die Menschen im Kreisgebiet kennengelernt habe," so Wolfgang Weigel mit Blick auf den nun beginnenden Wahlkampf.

Hier auch ein Presseartikel in der NW vom 13.05.2020:

Die SPD-Landtagsfraktion hat in Folge der Pandemie mehrere Anläufe gestartet, um die Coronahilfen der Landesregierung vernünftig zu ergänzen. So haben die Sozialdemokraten zum Beispiel in der vergangenen Woche ein ganzheitliches Konzept zum Schutz vor Insolvenzen von gemeinnützigen Vereinen gefordert und bereits am 21. April einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem unter anderem Hilfen für  Schausteller sichergestellt werden sollten. Denn diese sind besonders stark vom Verbot der großen Schützen- und Volksfeste betroffen.

„Leider haben die Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP unsere Anträge abgelehnt und damit nicht nur die Unterstützung des Schaustellergewerbes verhindert“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock. „Auch als sie die Hilfen für die Heimat-, Brauchtums- und Traditionsvereine beschlossen haben, konnten die regierungstragenden Fraktionen sich nicht überwinden, unserer Linie zu folgen und alle anderen gemeinnützigen, ehrenamtlichen Vereine in diese Hilfen mit einzubeziehen. So sehr wir uns auch über die Unterstützung u.a. für die Schützen freuen, wäre es doch dringend notwendig gewesen, auch an die vielen anderen Ehrenamtlichen beispielsweise bei den Tafeln, den Kindergartenträgervereinen oder den Kleingartenvereinen zu denken.“

In der Corona Krise hat die Bundesregierung recht schnell reagiert und viele Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft auf den Weg gebracht. Doch es müssen auch die Interessen der Arbeitnehmer*innen  noch stärker unterstützt werden. Daher freut sich der SPD Kreisvorsitzende Burkhard  Blienert sehr über die Initiative des Arbeitsministers Hubertus Heil, die Forderung der Gewerkschaften auf Erhöhung des Kurzarbeitergeldes umzusetzen.  „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil. „Leider kommen aus den Reihen der CDU zuallererst Bedenken gegen eine zeitweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, obwohl eine Aufstockung auf 80 % bzw.
87 % durchaus aus den Finanzen der Arbeitsagentur finanzierbar wären“, ist die Auffassung von Burkhard Blienert.

Des Weiteren sollte auf jeden Fall an der Umsetzung der Grundrente zum 01. Januar 2021 festgehalten werden. „Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können.