Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir freuen uns sehr über Ihr  / euer Interesse an der Arbeit der SPD im Kreis Paderborn. Bei Fragen scheuen Sie / scheut euch nicht, uns anzusprechen. Kontaktdaten siehe links.

Mit vielen Grüßen
Burkhard Blienert, Kreisvorsitzender

Aktuelles der SPD im Kreisverband Paderborn

Rund 60 Interessierte fanden sich Donnerstagabend im Hotel Vivendi ein um Fragen rund um das Thema „Arbeit und digitaler Wandel“ zu diskutieren. In seinem Eingangsreferat ging Dirk Wiese, MdB aus dem Hochsauerlandkreis, auf grundsätzliche Themen der Digitalisierung ein. Seine Forderungen zielten auf das Beibehalten eines europäischen Wirtschaftsmodells, welches zum Beispiel den Schutz der Daten beinhaltet, auch wenn dies zu zeitlichen Verzögerungen führen kann.

Elvan Korkmaz, MdB und zuständige Berichterstatterin im Ausschuss „Digitale Agenda“ stellte den Zuhörenden den Anspruch der SPD an die Arbeit im digitalen Wandel vor. Grundlegend wichtig ist, dass die Arbeitenden die notwendigen Kompetenzen für die Zukunft erwerben können und immer wieder auf den neuesten Stand gesetzt werden. Somit ist für die SPD enorm wichtig, dass die Bundesagentur für Arbeit auch für die Qualifizierung zuständig ist und diese Aufgabe als ebenso wichtig ansieht. Korkmaz betonte ebenso, dass alle Entwicklungen hinterfragt werden müssen. „Wichtig ist mir, dass in jedem Arbeitsfeld der Sinn und Zweck der Digitalisierung hinterfragt wird und dass die Datenkontrolle gewährt bleibt. So sind auch die Kommunen aufgerufen, an dieser Stelle selbstständig zu bleiben“, ist der Appell von Elvan Korkmaz.

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Jörg Kesselmeier, Dirk Wiese, MdB, Elvan Korkmaz, MdB, Burkhard Blienert

Insbesondere vor dem Hintergrund der bevorstehenden Zwischenbilanz der Bundesregierung ist den Genossinnen und Genossen ein Thema zurzeit besonders wichtig: Die Einführung der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung.

„Wir wollen kein bürokratisches neues Monster, welches die Lebensverhältnisse der Menschen weiter ausspioniert. Es geht um eine Lebensleistung, insbesondere von denjenigen, die lange, aber unter schwierigen Bedingungen gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Von dort muss es zur Garantie einer Anerkennung geben. Besonders Frauen sind von zunehmender Altersarmut betroffen. Wir wollen nicht in die Zeiten zurückfallen, in denen der Mann als Ernährer und die Frau als Bittstellerin gesehen wird. Jeder, der arbeitet, hat für sich selbst eine Leistung erbracht, die wir anerkennen wollen. Daher ist eine Bedürftigkeitsprüfung eine neue Willkür und nicht unser Weg, so die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokarten in einer Stellungnahme zum Thema Grundrente.

Auch die Blockade der Union bei der Lösung der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten wiegt schwer und wird von der SPD im Kreis Paderborn kritisiert.

SPD: Veranstaltungsreihe SPD-Fraktion vor Ort nimmt die gesellschaftlichen Veränderungen der Arbeitswelt in den Blick

Die Zukunft von Wirtschaft und Arbeit ist das zentrale Thema der Sozialdemokratie im Bundestag. Am Donnerstag, 31. Oktober, wird sich die SPD dieses Thema auch in ihrer Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort näher anschauen. Ab 18.00 Uhr geht es im Hotel Vivendi, Balhorner Feld 11, 33106 Paderborn um Wirtschaft und Arbeit im digitalen Wandel. Den Impulsvortrag aus der Praxis hält Jörg Kesselmeier, Geschäftsführer bei Connext Vivendi. Durch die Veranstaltung wird der SPD-Kreisvorsitzende Burkhard Blienert führen.

Hinter der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort stehen die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Elvan Korkmaz-Emre und Dirk Wiese, die sich täglich auf politischer Ebene mit dem digitalen Wandel auseinandersetzen. „Der digitale Wandel verändert die Welt und die gesellschaftlichen Strukturen weiterhin rasant. Für die Wirtschaft ergeben sich dadurch vielfältige Chancen und Herausforderungen“, sagen Korkmaz-Emre und Wiese. Neue Branchen mit neuen Arbeitsplätzen entstehen. Die Organisation Arbeit wird neu strukturiert, denn gleichzeitig steigt der Druck, sich anzupassen. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dieses Themas schon lange angenommen und unter anderem mit dem Qualifizierungschancengesetz und der Nationalen Weiterbildungsstrategie wichtige Impulse für die Arbeitswelt von Morgen gegeben. Wir haben das Recht auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit erkämpft“, betonen Korkmaz-Emre und Wiese. Des Weiteren setze sich die SPD für flexible Arbeitszeitinstrumente, wie das betriebliche Lebensarbeitszeitkonto, ein. Ebenso möchten die Sozialdemokraten einen rechtlichen Rahmen für das mobile Arbeiten schaffen und die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten beim Datenschutz stärken. „Auf der anderen Seite gilt es, weiter in die digitale Infrastruktur sowie in Schlüsseltechnologien, wie Künstliche Intelligenz, zu investieren. Wir wollen die Gründeroffensive unterstützen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Dazu setzen wir uns bei der anstehenden Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für eine wirksame Regulierung von Internetplattformen ein. So sollen neue Monopole verhindert und ein fairer Wettbewerb ermöglicht werden“, sagen Korkmaz-Emre und Wiese, die alle Interessieren herzlich einladen.

Anmeldungen nimmt Heike Krömeke aus dem Paderborner Wahlkreisbüro von Elvan Korkmaz-Emre gerne telefonisch unter 05251-121930 oder per Mail unter elvan.korkmaz@bundestag.de entgegen.