Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir freuen uns sehr über Ihr  / euer Interesse an der Arbeit der SPD im Kreis Paderborn. Bei Fragen scheuen Sie / scheut euch nicht, uns anzusprechen. Allerdings momentan nur über Telefon oder Mail. Kontaktdaten siehe links.

Mit vielen Grüßen
Burkhard Blienert, Kreisvorsitzender

Aktuelles der SPD im Kreisverband Paderborn

Der Juso Kreisverband Paderborn hat sich bei seiner Mitgliederversammlung am 1. Februar auf der Vorstandsebene neu aufgestellt und auf die anstehenden Kommunalwahlen vorbereitet. Dabei wurde mit Nele Czaniera und Christopher Stange wie bei der Bundes-SPD zum ersten Mal eine Doppelspitze gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Marian Hahne nach über sechs Jahren nicht nochmal angetreten war. „Wir freuen uns auf die nächsten zwei Jahre und wollen vor allem junge Menschen für Politik interessieren und junge Kandidierende bei den Kommunalwahlen im Herbst unterstützen“ sagte Nele Czaniera zu ihren Planungen. „Fridays for Future hat auch in Paderborn gezeigt, dass junge Menschen Interesse an Politik haben“ meint Christopher Stange im Hinblick darauf, dass kommunal schon ab 16 Jahren gewählt werden kann. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Alexander Gunkel gewählt, neue Beisitzer*innen im Juso Vorstand sind Lenja Schild, Steffen Sander, Miriam Walter, Vanessa Selmani.

Auf dem Foto, v.l.n.r.:

Lenja Schild, Steffen Sander, Miriam Walter, Nele Czaniera, Christopher Stange, Vanessa Selmani,  Alexander Gunkel

Der Neujahrsempfang ist schon ein fester Termin zu Beginn jeden Jahres, den viele Bürgerinnen und Bürger, Vereinsvertreter*innen, und SPD Mitglieder nutzen, um auf das neue Jahr anzustoßen. Am Freitag, 17. Januar ist es ab 16:30 Uhr im Hotel Aspethera wieder soweit. Die Festrede wird dieses Jahr ein „Bericht aus Berlin“ werden. Dr. Rolf Mützenich, seit September 2019 gewählter Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion kommt direkt aus Berlin und wird über die wichtigsten Themen des Jahres 2020 sprechen. Dr. Rolf Mützenich ist gewählter Abgeordneter aus Köln, für die Stadtteile Chorweiler, Nippes und Ehrenfeld. Er ist Experte für Außen-, Verteidigungs-, Menschenrechtspolitik und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Aktuell ist Dr. Rolf Mützenich Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss des Bundestages und Bundesrates.

„Mit Rolf Mützenich haben wir einen interessanten Gesprächspartner für unseren Empfang gewinnen können,“ freut sich SPD Kreisvorsitzender Burkhard Blienert sehr auf den Termin. Selbstverständlich gibt es auch wieder einen musikalischen Rahmen: Das Saxophon Ensemble der Städtischen Musikschule Paderborn, die „Saxaholics“ werden mit 5 Musiker*innen die Veranstaltung musikalisch begleiten.

Zum Empfang sind wie immer alle interessierten Bürger*innen eingeladen. Es wird aus organisatorischen Gründen um eine kurze Anmeldung gebeten, entweder per Telefon: 05251 12193-0 oder per Mail: kv.paderborn@spd.de.

Die Stichwahl bei den Kommunalwahlen bleibt!

Das hat das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht heute bekanntgegeben. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte versucht, den zweiten Wahlgang abzuschaffen, ist damit aber gescheitert. Burkhard Blienert findet dazu klare Worte:

"Das ist eine gute Nachricht für die Demokratie und gleichzeitig eine deftige Ohrfeige für die CDU-FDP Landesregierung. Die Beibehaltung der Stichwahl bei den Kommunalwahlen in NRW stärkt eine faire und gerechte Entscheidung, wenn es um die Wahl von Bürgermeistern und Landräten geht. Auch im Kreis Paderborn gewinnt die Wählerin und der Wähler. Der Versuch der CDU, sich durch die Abschaffung in eine bessere Ausgangslage bei Persönlichkeitswahlen zu bringen, ist damit zu Fall gebracht worden. Das merkwürdiges Demokratieverständnis der CDU ist damit vor dem Gericht gescheitert.“