Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir freuen uns sehr über Ihr  / euer Interesse an der Arbeit der SPD im Kreis Paderborn. Bei Fragen scheuen Sie / scheut euch nicht, uns anzusprechen. Kontaktdaten siehe links.

Mit vielen Grüßen
Burkhard Blienert, Kreisvorsitzender

Aktuelles der SPD im Kreisverband Paderborn

Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute in einer Experten-Anhörung mit dem neuen Landesentwicklungsplan der schwarz-gelben Koalition beschäftigt. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die heutige Anhörung war eine Ohrfeige für die Landesregierung und die CDU/FDP-Koalition. Experten von Kommunen, Stadtwerken, Energiewirtschaft, Handwerk und Industrie- und Handelskammern haben die Regelungen zur Windkraft kritisiert. Sie stehen im Widerspruch zum Bundesrecht, erhöhen die Unsicherheit für die Kommunen und bremsen Investitionen in die Erneuerbaren Energien aus. Vor allem der von der Koalition angestrebte 1.500-Meterabstand sei rechtlich nicht haltbar, schränke die Entscheidungshoheit der Kommunen ein und erhöhe die Unsicherheit für die kommunalen Flächennutzungs- und Bauleitplanungen, da die Kommunen durch widersprüchliche rechtliche Vorgaben von Land und Bund keine rechtssicheren Flächenplanungen vornehmen könnten.

Die SPD in Bad Lippspringe lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem europapolitischen Frühschoppen ein, am Sonntag, 19. Mai um 11 Uhr im Restaurant „Zur Quelle“, Bielefelder Str. 2 in Bad Lippspringe.“Diese Wahl zum europäischen Parlament am 26. Mai ist eine ganz wichtige Wahl! Denn obwohl uns dieses Europa eine lange Zeit des Friedens, Reisefreiheit und viele andere Vorteile gebracht hat werden überall viele nationalistische Stimmen laut. Ich freue mich daher ganz besonders, dass wir mit Sally Lisa Starken eine junge, sehr engagierte Kandidatin in OWL haben“, sagt Mechtild Rothe, ehemaliges Mitglied und zuletzt Vizepräsidentin des europäischen Parlaments. Mechtild Rothe wird beim Frühschoppen selbstverständlich mitdiskutieren.

Als besonderer Gast wird die Europakandidatin Sally Lisa Starken aus Bielefeld dabei sein! Sally Lisa Starken ist Europäerin durch und durch. Als Mitglied im Bundesvorstand der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen)  hat sie an Konferenzen in Lissabon und Brüssel und sogar in Singapur teilgenommen. Dadurch wurde das Interesse für europäische Themen weiter vertieft. Sally vertraut auf eine europäische Zukunft und kämpft dafür!

Nachdem in der letzten Woche Spitzenkandidatin Katarina Barley zu Gast war, ist mit Micha Heitkamp der Kandidat der OWL SPD für das Europaparlament am Donnerstagmorgen ebenfalls in Paderborn. Auf dem Platz vor der Herz-Jesu-Kirche möchte er im Rahmen einer Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen über ihre Vorstellungen vom Europa der Zukunft.

Der 28-jährige Theologiestudent tritt in seinem Wahlkampf vor allem für seine Schwerpunktthemen Investitionen, Steuern und Ausbildung an und möchte darüber auch in Paderborn diskutieren. Als Vorsitzendem der OWL Jusos liegen ihm dabei die Anliegen junger Menschen besonders am Herzen. Der SPD-Kreisverband freut sich darauf, ab 9:30 Uhr alle Interessierten mit Waffeln und Kaffee zu begrüßen.