Aktuelles aus der SPD Bundestagsfraktion

Arbeit in der Pflege tarifvertraglich absichern

Pflegekräfte verdienen mehr! Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales, ruft die Branche auf, einen Tarifvertrag abzuschließen, der im Anschluss für bundesweit verbindlich erklärt werden kann.

Europäische Kommission muss im Eilverfahren gegen Ungarn vorgehen

In Folge eines Notstandsgesetzes kann der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán weitgehend per Dekret regieren. Johannes Schraps, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich dazu.

Reduktionsstrategie dringend notwendig, damit Kinderprodukte endlich gesünder werden

Viele Kinderprodukte sind stark überzuckert. Daher fordert Ursula Schulte, stellv. Sprecherin der AG Ernährung und Landwirtschaft, eine Zuckerreduktion, vor allem bei Kinderlebensmitteln und Limonaden.

Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten

Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.

Elektronische Patientenakte: Datenhoheit bei Patientinnen und Patienten

"Niemand wird verpflichtet, sich eine elektronische Patientenakte zuzulegen", stellt SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas klar. Sie wird die Versorgung aber spürbar verbessern.

20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt

Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.

Ein Mundschutz ist für sich alleine kein allumfassender Schutz vor dem Coronavirus

Mehrere deutsche Städte planen die Einführung einer Mundschutz-Pflicht aufgrund der Corona-Pandemie. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas äußert sich hierzu.

Europäische Solidarität darf kein Lippenbekenntnis sein

Europa muss zusammenhalten - in der Krise und auch danach. Wenn es um die Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise geht, ist der ESM das richtige Instrument, sagt Achim Post.

Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor

Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung.

Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten

Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? "Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang.