Aktuelles aus der SPD Bundestagsfraktion

Ende der kostenlosen Bürgertests

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben im August beschlossen, dass es kostenlose Bürgertests nur noch für diejenigen geben soll, die nicht geimpft werden können. Für alle anderen werden Corona-Tests ab dem Zeitpunkt kostenpflichtig, ab dem alle sich hätten impfen lassen können. Als Stichtag wurde der 11. Oktober beschlossen. Es gibt jedoch sinnvolle Ausnahmen der Regel, sagt Sabine Dittmar.

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 20. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.

"Einblicke im Insta-Live"

Ye-One Rhie ist eine von vielen neuen Mitgliedern der SPD-Fraktion. Sie sind jung und divers, und bringen einen neuen Politikstil ins Parlament. Ye-one spricht mit uns über ihre ersten Tage im neuen Job.

Rolf Mützenich mit großer Mehrheit gewählt

Die neue SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich mit 97 Prozent zu ihrem Vorsitzenden wiedergewählt.

Jünger, ostdeutscher, diverser

206 SPD-Abgeordnete ziehen in den neu gewählten Bundestag ein - die Hälfte von ihnen zum ersten Mal. Die wichtigsten Fakten zur neuen SPD-Bundestagsfraktion im Überblick.

Ein grandioses Ergebnis

Die SPD hat die Bundestagswahlen gewonnen. Fraktionschef Rolf Mützenich sieht den Grund für den Erfolg in der Entscheidung der Partei für Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.

Die Hospitalisierungsrate rückt in den Mittelpunkt

Weil die Impfquote steigt, können neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Pandemie herangezogen werden. Vulnerable Gruppen müssen weiterhin geschützt werden.

30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau

Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus.

Die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

Ab 2026 soll der Anspruch auf acht Stunden Betreuung am Tag in Kraft treten. Er verbessert die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.