Aktuelles aus der SPD Bundestagsfraktion

Familien leisten wahnsinnig viel

Familien tragen unser Land durch die Pandemie. Als Anerkennung erhalten Familien im Mai pro Kind noch einmal 150 Euro Kinderbonus, der auf Sozialleistungen nicht angerechnet wird.

Die Blockade muss ein Ende haben

Im Namen der SPD-Fraktion im Bundestag fordere ich unseren Koalitionspartner auf, die Verabschiedung des Insektenschutzgesetz nicht länger hinauszuzögern.

Es fehlen klare Worte von Frau Baerbock

Die ‚Affäre Kurz‘ zieht immer weitere Kreise in Österreich. Ich würde mir wünschen, dass Frau Baerbock als deutsche Grünen-Vorsitzende klare Worte in Richtung ihrer österreichischen Parteifreunde findet.

Die Zukunft muss den Erneuerbaren gehören

Die rasche Novellierung des Klimaschutzgesetzes ist ein wichtiger Beschluss. Entscheidend sind jetzt die konkreten Maßnahmen auf unserem Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045.

Eine gute Nachricht für alle Mieter:innen

Dass Vermieter künftig die Hälfte des CO2-Preises für Öl und Gas tragen müssen ist eine gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter.

Verzicht auf Ausgleichsabgabe ist richtig

Es ist richtig, dass der Bund auch in diesem Jahr auf 10 Prozent der ihm zustehenden Mittel aus der Ausgleichsabgabe verzichtet.

Politik muss für Sicherheit sorgen

Gerade in der Corona-Krise machen die Menschen sich Sorgen um die Zukunft. Eine Lehre aus der Krise: Politik muss für Sicherheit und Zuversicht sorgen.

Zeitnah Impfung für Jugendliche

Die Datenlage und die FDA-Zulassung von BioNTech für Jugendliche ab zwölf Jahren in den USA stimmen mich zuversichtlich, dass auch wir zeitnah Jugendlichen in Deutschland eine Impfung anbieten können.

Diskriminierung ist noch immer alltäglich

Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle und die zuletzt angestiegenen Anfragen zeigen, dass Diskriminierung für viele Menschen in Deutschland immer noch alltäglich ist.

Was macht die SPD-Fraktion auf TikTok?

Die SPD-Fraktion ist jetzt auf TikTok. Was genau sucht sie da? Und wie wichtig sind die sozialen Medien für politische Kommunikation? Darüber reden wir in unserem Podcast mit Josephine Ortleb.