Bevorstehender SPD Bundesparteitag

von Bärbel Hermansen

Burkhard Blienert fährt nach Wiesbaden

Kommenden Sonntag wird die SPD nach einer sehr turbulenten Zeit zusammen kommen und eine neue Parteivorsitzende wählen. Ziemlich sicher wird das erste Mal in der Geschichte der Partei eine Frau zur Vorsitzenden gewählt. Vorgeschlagen vom Parteivorstand ist die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles.

Aus dem Kreis Paderborn wird der SPD Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert bei der Abstimmung dabei sein. Hierzu erklärt Burkhard Blienert :

Die SPD hat in den letzten 20 Jahren die Hälfte ihrer Wählerinnen und Wähler verloren. Das ist Ausdruck fehlenden Vertrauens in die Kraft der Sozialdemokratie, Zukunft zu gestalten. Dieses fehlende Vertrauen müssen wir zurück gewinnen!

Dazu gehört, als SPD den Mut zu haben, klare politische Positionen zu finden für die Fragen der Menschen: Wie sozial, gerecht und verlässlich ist die Gesellschaft, Wirtschaft und der Staat, indem wir zusammen leben?

Dazu gehört auch, dass angesichts zunehmender sozialer Ungleichheiten in der Gesellschaft, aber auch ungleicher wirtschaftlicher Entwicklungen in den Regionen des Landes über den Ausgleich diskutiert wird.

Dazu gehört auch, den Menschen in Deutschland, die Träger der Gesellschaft sind und in vielen Berufen mit niedrigen Durchschnittslöhnen und harten Arbeitsbedingungen (wie z.B. n der Pflege) arbeiten, mehr soziale Sicherheit und mehr Rechte zu geben.

Dazu gehört auch, dass die Bundestagsfraktion immer wieder öffentlich deutlich macht, wo die eigenen politischen Positionen sind und was in der jetzigen Regierungskoalition geht oder nicht geht.

Dies alles gelingt der SPD nicht mit einem Einheitsrezept  in kurzer Zeit, sondern nur mit vielen Aktionen und Kampagnen und an erster Stelle mit vielen Menschen. Zum Beispiel mit den vielen neuen Mitgliedern, die in den letzten zwei Jahren den Weg zur SPD gefunden haben. Sie wollen politisch mitmachen und sich für die soziale Demokratie einsetzen.

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