SPD-Kreisvorstand nominiert Burkhard Blienert zur Bundestagswahl

von Bärbel Hermansen

In einer Videokonferenz des SPD-Kreisvorstandes Paderborn wurde der SPD-Kreisvorsitzende Burkhard Blienert für eine erneute Bundestagskandidatur vorgeschlagen. Der SPD Kandidat zur  Bundestagswahl 2021 soll am 23. Januar 2021 auf einer Mitgliederversammlung gewählt werden.

Von 2013 bis 2017 war Burkhard Blienert schon einmal im Deutschen Bundestag, wo er im Gesundheitsausschuss, Kulturausschuss und Haushaltsausschuss arbeitete. Er war maßgeblich an der Reform der Medizinerausbildung und dem Cannabis-als-Medizin-Gesetz beteiligt. Außerdem setzte er sich in seiner Zeit als Abgeordneter für die bessere soziale Absicherung von Kulturschaffenden und Soloselbständigen ein. Zur Zeit ist Blienert noch für seine Fraktion im Stiftungsrat der Bundeskulturstiftung.

Ein Herzensanliegen ist ihm die Vermittlung von politischer und historischer Bildung, die angesichts der Demokratiedebatten der letzten Jahre dringend notwendig ausgebaut werden muss.

 

Seit der Kommunalwahl ist Burkhard Blienert Mitglied im Kreistag und dort u.a. auch im Kulturausschuss aktiv. Die Gedenkstätten und Erinnerungsarbeit zum Nationalsozialismus ist ihm besonders wichtig. Mit der Wewelsburg und der nun im Ausbau befindlichen Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock liegen zwei bundesweit bedeutende Gedenkstätten in der Region.

 

Zu den dringendsten Aufgaben steht Blienerts Meinung nach in naher Zukunft die Sicherung der Gesundheitssystems in Deutschland an. "Gerade die Pandemie hat die Stärken wie auch die Schwächen des deutschen Gesundheitssystems offen gelegt. Die Zeit sollten wir nicht ungenutzt verstreichen lassen und für die bestmögliche Gesundheitsversorgung der Menschen durch ambulante und stationäre Versorgung, einer Sicherstellung der Arzneimittelversorgung wie auch mit Heil- und Hilfsmitteln. Darüber hinaus bin ich Fan einer Bürgerversicherung, die Beamte und Angestellte gleichermaßen in der gesetzlichen Krankenversicherung aufnimmt. Die Öffnung der GKV, wie sie z.B. in Hamburg und Brandenburg möglich ist, wäre der richtige Schritt," umreißt Burkhard Blienert seine gesundheitspolitischen Schwerpunkte.

Seine Hoffnung in der laufenden Coronakrise liegt darin, dass die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt nicht zusammenbrechen. Die Kurzarbeiterregelung ist für Blienert z.B. Garant zur Sicherstellung der Arbeitsplätze. Alles andere wäre eine soziale Katastrophe, die auf Kosten der Beschäftigten ausgetragen werden würde.

 

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