Statement des SPD Kreisvorsitzenden Burkhard Blienert zum Ausgang der LTW in Hessen

von Bärbel Hermansen

Das Ergebnis der SPD bei der gestrigen Landtagswahl in Hessen war mehr als nur ein deutliches Signal Richtung Berlin. Thorsten Schäfer-Gümbel hat Recht, indem er sagt, dass die Wahlkämpfer in Hessen Sturmböen aus Berlin im Gesicht hatten. "Zurück zur Sacharbeit" reicht als Antwort nicht aus.

Der Denkzettel hat vielmehr die Botschaft, unsere Ansprüche und Ziele als Regierungspartei klar und deutlich zu definieren.  Auch in Hessen wurde die "Große Koalition" abgewählt. Glaubwürdigkeits- und Vertrauensverlust durch die Koalition sind zusammen mit einer Unübersichtlichkeit, wofür die SPD überhaupt in der Koalition steht, die eigentlichen Ursachen der Misere.

Die Messlatten sollten sein: Ist es mit der Union möglich, Rechtsentwicklung und Nationalismus zurückzudrängen, drängende Fragen wie die Zukunft des gemeinsamen Europas voranzutreiben, Klimawandel sozial und fortschrittlich aufzuhalten, für mehr soziale Sicherheit zu sorgen, Ungleichheit zu bekämpfen und Armut zu verhindern, den ungezügelten Finanzkapitalismus und die Ökonomisierung der gesellschaftlichen Bereiche zu überwinden.

Für mich ist die SPD ist die Kraft, die wirtschaftlichen Erfolg mit sozialem Zusammenhalt verbindet.

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